CDU Wöllstadt

  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
Sie sind hier: Start Nachrichten Überparteilich: Straßenbeiträge können nur bei Gegenfinanzierung...

Überparteilich: Straßenbeiträge können nur bei Gegenfinanzierung abgeschafft werden

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. PDFDruckenE-Mail

In der vergangenen Sitzung der Wöllstädter Gemeindevertretung haben alle Fraktionen gemeinsam beschlossen, die Straßenbeiträge nur dann abzuschaffen, wenn es vom Land Hessen einen finanziellen Ausgleich gibt. Damit wurde der Ausarbeitung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18. September 2019 gefolgt.
Ein Antrag der FWG hatte zunächst nur beantragt, das Land Hessen anzuschreiben und aufzufordern, die Straßenbeiträge abzuschaffen. Das war der CDU viel zu wenig. Die Christdemokraten wollten den entscheidenden Schritt weitergehen und haben sich in Ihrem Änderungsantrag klar zur Abschaffung der Beiträge in Wöllstadt bekannt. Voraussetzung sei jedoch, dass das Land Hessen eine zweckgebundene Gegenfinanzierung leistet. „Nur so werden die Wöllstädter Bürgerinnen und Bürger wirklich entlastet“, sagte der CDU Fraktionsvorsitzende Oliver Kröker in der Sitzung. Alles andere sei nur Umverteilung, die wiederum nur zu tatsächlichen und wahrgenommenen Ungerechtigkeiten führen würde. Die CDU habe bereits im September den Hessischen Finanzminister angeschrieben, jedoch zunächst eine abschlägige Antwort erhalten.

Im Verlauf der Beratung hatte die CDU den anderen Fraktionen angeboten, einen überparteilichen Antrag zu formulieren, um dem Ansinnen der Wöllstädter eine möglichst große Basis zu geben.  Dieser wurde dann auch einstimmig beschlossen. „Bei so einem wichtigen Thema sind parteipolitische oder gar persönliche Profilierungsversuche fehl am Platz“, erklärt Kröker abschließend.

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz CDU Hessen Gemeinde Wöllstadt
Angela Merkel CDU.TV CDU Wetterau BI Ortsumgehung Wöllstadt - Jetzt!
Angela Merkel bei Facebook CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag MdB Oswin Veith MdL Tobias Utter
© CDU Wöllstadt 2019